DIE LINKE. Mitgliederbrief. Wegen Corona: Parteitag vertagt
| Liebe Genossinnen, liebe Genossen, |
| mit voller Wucht ist die Corona-Krise zurückgekehrt. Seit etwa einer Woche steigt in Erfurt der Inzidenz-Wert stark an und liegt inzwischen über 70. Lange haben wir versucht, an der Durchführung unseres Bundesparteitags festzuhalten. Gestern beschloss der Parteivorstand in einer Videokonferenz, die Einberufung des Parteitags für das kommende Wochenende aufzuheben. Der Parteitag findet damit an diesem Wochenende nicht statt. Der Parteivorstand folgte – neben eigenen Überlegungen – damit einer Empfehlung des Erfurter Gesundheitsamtes.
In unserer Sitzung am vergangenen Samstag haben wir noch versucht, durch eine Verkürzung auf einen Tag die Möglichkeit zu erhalten, den Parteitag zumindest in dieser reduzierten Form durchführen zu können. Bereits diese Verkürzung fiel mir sehr schwer, da allein sie eine deutliche Einschränkung unserer politischen Debatte bedeutete. Ich nehme aus vielen Teilen der Partei wahr, dass es – gerade auch mit dem andauernden Corona-Ausnahmezustand seit März – einen großen Bedarf an Diskussion gibt. Was macht die Krise mit dem Land? Wie greift die Krise den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft an? Wer trägt die Kosten? Wie stellen wir uns als LINKE als Schutzmacht derer auf, die unter die Räder dieser Krise geraten, und organisieren den politischen Widerstand? Mit welcher Strategie gehen wir in das Wahljahr 2021 mit sechs Landtagswahlen, zwei Kommunalwahlen und einer Bundestagswahl? Unsere linken und solidarischen Antworten sind hier gefragt! Wie geht es jetzt weiter? Hierzu habe ich dem Parteivorstand bereits verschiedene Möglichkeiten vorgestellt, einen Parteitag unter Corona-Bedingungen durchzuführen. Die Grundherausforderung hierfür ist, dass Personenwahlen und Satzungsänderungen ausschließlich in Präsenz stattfinden müssen. Online ist das nicht möglich. In unserer gestrigen Sitzung skizzierte ich dem Parteivorstand mögliche Optionen für eine Neueinberufung eines Bundesparteitags. Alle nachfolgenden Optionen sind erst dann vollständig umsetzbar, wenn der Gesetzgeber eine Fassung entsprechender Regelungen veröffentlicht – im Bundestag beschlossen sind sie bereits. Eine Option ist etwa, einen neuen ordentlichen Pparteitag einberufen. Dieser Parteitag kann an einem zentralen Ort oder im Falle weiterer Corona-Einschränkungen dezentral an mehreren Orten stattfinden. Eine zweite Option wäre die zeitnahe Einladung zu einem außerordentlichen Parteitag (verkürzte Einladungsfristen) und dezentrale Durchführung an verschiedenen Orten. Hier wäre die Bereitstellung vieler Veranstaltungsorte aber ein großer organisatorischer Kraftakt. Zu guter Letzt käme auch ein außerordentlicher Parteitag als Online-Variante in Frage. Da dieser keine Personalwahlen durchführen darf, müsste sich hier eine Briefwahl anschließen. Diese kann jedoch viele Wochen, ggf. mehrere Monate, in Anspruch nehmen. Diese – und auch weitere mögliche Optionen werden in der Bundesgeschäftsstelle technisch, juristisch, logistisch und finanziell geprüft. Außerdem ist es mir sehr wichtig, vor einer Entscheidung breit mit allen involvierten Gremien zu diskutieren. Ziel ist, dass wir einen guten Parteitag organisieren, auf dem wir ausreichend politisch diskutieren und anstehende Vorstandswahlen durchführen können. Ein solcher Parteitag muss unsere politischen und personellen Alternativen zur derzeitigen großen Chaos-Koalition präsentieren. Er muss ein Aufbruch-Signal erzeugen. Dafür wird der Parteivorstand, werde ich, die gesamte Kraft einsetzen. Mit solidarischen Grüßen, bleibt gesund! Jörg Schindler |