SPD und Grüne träumen von einer Regierung ohne LINKE – Wahlbetrug mit Ansage!

SPD und Grüne träumen von einer Regierung ohne LINKE: am liebsten allein, gern machen sie’s auch mit der FDP. Sie wollen vermitteln, dass DIE LINKE nicht gebraucht würde. Gern bringen sie dafür auch an, dass sie die Fehler der Agenda 2010 (selbst) korrigieren wollen. Wenn man genauer hinschaut, versteht man schnell, warum über konkrete soziale Politik von SPD und Grünen weniger gesprochen wird als über die NATO: Zu einer ernstzunehmenden Kehrtwende reicht es nicht. Sie bekennen sich nicht zum Ende der 2‑Klassenmedizin oder zur Abschaffung der Fallpauschalen. Zu Altersarmut gibt es keine Alternativen – das Rentenniveau soll auf 48% und das Renteneintrittsalter 67 Jahre bleiben. Das bedeutet nicht, dass die Renten „sicher“ sindern, sondern dass die Altersarmut sicher ist. Zu Mieten fällt Scholz nur „bauen, bauen, bauen“ ein, in Hamburg kann man die Luxuswohnungen anschauen, die dabei entstehen. Immobilienkonzerne mit Wuchermieten in öffentliche Hand bringen? Wollen SPD und Grüne nicht. Den Kohleausstieg will Scholz 2038: fürs Klima ist das zu spät, zu wenig. Eine Vermögensabgabe zur Deckung der Corona-Kosten? Trauen sich SPD und Grüne nicht. Eine Vermögensteuer fordern sie zwar, setzen sie aber viel zu niedrig an. Baerbock spricht im Triell nur noch davon, dass sie die „prüfen“ wollen – eine Beerdigung 2. Klasse. Die Finanzierung zentraler Zukunftsinvestitionen, auch beherzte Einschnitte gegen den Klimawandel, Investitionen in erneuerbare Energien, Ausbau von Schiene und ÖPNV, mehr und gute Jobs in nicht-fossilen Wirtschaftszweigen und der öffentlichen Daseinsvorsorge – das alles steht dann unter Konjunkturvorbehalt. Ohne Vermögensteuer gibt es keinen entschlossenen und sozial gerechten Klimaschutz. Ohne eine Vermögenssteuer werden die dringenden Investitionen für Schulen und Kitas, bezahlbare Wohnungen, Pflege und Klimaschutz am Ende gegeneinander ausgespielt.

Im Endspurt des Wahlkampfes sind wir laut und sagen: sozial und klimagerecht wird das Land nur mit der LINKEN. Dabei wird die wichtigste Frage nach der Wahl: Wer zahlt die Kosten von Klima- und Corona-Krise?

SPD und Grünen werden selbst zur Einlösung ihrer eigenen Wahlversprechen getragen werden müssen. Und die reichen nicht. Auch wenn Laschet und Lindner Lachnummern sind, wir konzentrieren uns auf darauf, was für DIE LINKE spricht. Wir sprechen weniger über die Vergangenheit, auch wenn die Geschichte der Agenda2010 von einer rot-grünen Regierung wenig Gutes erwarten lässt. Wir zeigen konkret, wo DIE LINKE den Unterschied macht. Wir zeigen wo SPD und Grüne zu kurz greifen oder Versprechen machen, die sie nicht halten können.

Damit sich wirklich was ändert. Jetzt DIE LINKE.

• Hier geht’s zum LINKEN Sofortprogramm: https://www.die-linke.de/start/detail/sozial-und-klimagerecht-wir-machen-das/