Am  9. Dezember 2020 hat die Fraktion Die Linke/SPD im Stadtrat zwei Anträge zum Haushalt eingebracht. Leider fand sich für beide Anträge keine Mehrheit. Den Antrag für ein kostenfreies Schulvorbereitungsjahr hatten wir bereits letztes Jahr eingebracht. Angesicht der gestiegenen Zuwendungen des Freistaates Sachsen und der geplanten Einführung eines Zuschusses des Freistaates, für frühkindliche Bildung, an die Stadt, sahen wir die …
weiterlesen "Antrag zur Haushaltslesung 2021/2022 des Stadtrates Frankenberg/Sa. Für ein kostenfreies Schulvorbereitungsjahr ab neuem Schulbeginn 2021"
Bei dem Antrag für ein Ortsteilbudget war es uns darum gegangen, endlich die Ortschaftsräte auch finanziell zu stärken. Im Ansatz an die Sächsische Gemeindeordnung denkend, den Ortschaftsräten ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen und diese in ihrer Funktion der Stärkung des Zusammenhaltes im Dorfgemeinschaftsleben zu unterstützen, war vorgesehen ein Grundbudget von 2500 Euro und je Einwohnerin und Einwohner 10 Euro…
weiterlesen "Antrag zur Haushaltslesung 2021/22 des Stadtrates Frankenberg/Sa. zur Einführung eines Ortsteilbudget für die Ortsteile Frankenberg/Sa."
Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende entgegen. Für die Menschheit kein gutes Jahr. Dies nicht nur wegen der Corona Pandemie. Gebe es diese Krankheit nicht, könnte man trotzdem nicht davon sprechen, dass die Menschheit Fortschritte aufzuweisen hätte um auch künftigeren Generationen auf dem gesamten Erdball ein menschenwürdiges Leben zu sicher. Ja, durch die Corona Krise sind sogar Themen wie die zunehmende Erderwärmung und deren Folgen für die Menschheit völlig von der Bildfläche verschwunden. Was nicht heißt, …
weiterlesen "Brief an die Mitglieder und Freunde des Ortsverbandes DIE LINKE- Region Flöha"
Angesichts der wieder ansteigenden Corona-Zahlen bietet die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende DIE LINKE Mittelsachsen, Marika Tändler-Walenta, für nichtmobile und ältere Menschen im Altkreis Döbeln wieder ihren Einkaufslieferservice an. Bürger_innen, die den Service in Anspruch nehmen möchten, können sich telefonisch im Döbelner Bürgerbüro melden und ihre Einkaufslisten durchgeben. Jeden Dienstag und Donnerstag werden die gewünschten Einkäufe dann nach Hause geliefert. Die gegenwärtige Lieferrregion umfasst die Städte Döbeln, Hartha,…
weiterlesen "Einkaufslieferservice in Mittelsachsen"
Hans-Jürgen Kühn
Ca. 250 Bürger aller Altersschicht nahmen an der Gedenkveranstaltung zu Ehren des Auschwitz Überlebenden und Chemnitzer Ehrenbürgers Justin Sonder teil. Einmal würdigten sie damit, einen bemerkenswerten Menschen, zum anderen machten sie damit auch seine Mahnung deutlich, das der Gräuel des Faschismus auch in Deutschland zu verblassen droht. Es gilt,  mit dem verschwinden der letzten Zeitzeugen dürfen nicht ihr Vermächtnis und ihre Erinnerungen in Vergessenheit geraten.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, mit voller Wucht ist die Corona-Krise zurückgekehrt. Seit etwa einer Woche steigt in Erfurt der Inzidenz-Wert stark an und liegt inzwischen über 70. Lange haben wir versucht, an der Durchführung unseres Bundesparteitags festzuhalten. Gestern beschloss der Parteivorstand in einer Videokonferenz, die Einberufung des Parteitags für das kommende Wochenende aufzuheben. Der Parteitag findet damit an diesem Wochenende nicht statt. Der Parteivorstand folgte – neben eigenen Überlegungen – …
weiterlesen "DIE LINKE. Mitgliederbrief. Wegen Corona: Parteitag vertagt"
https://www.die-linke.de/start/Beschluss des Parteivorstandes vom 27. November 2020 Der Parteivorstand hebt  – nach Konsultation mit den Landesvorsitzenden, den Landesgeschäftsführern, dem Präsidium des Bundesausschusses, dem Tagungspräsidiums und dem Fraktionsvorstand – den Einberufungsbeschluss des Erfurter Parteitags zum 30. Oktober bis 1. November 2020 auf. Der Geschäftsführende Parteivorstand wird gebeten zu prüfen, welche alternativen Möglichkeiten es für die Durchführung eines Parteitags mit …
weiterlesen "Erfurter Parteitag – Aufhebung der Einberufung und weiteres Vorgehen"