Alles wird teurer: Im Juni 2022 lag die Inflationsrate bei 7,6 Prozent, so hoch wie seit den 1970er Jahren nicht mehr. Besonders stark verteuert haben sich Strom, Gas, Benzin und Heizöl. Energie war im Februar 2022 fast 40 % Prozent teurer als im Vorjahr. Die Mittelschicht, Menschen mit geringen Einkommen oder Rentnerinnen und Rentner müssen einen deutlich größeren Teil ihres Einkommens für Energie ausgeben. Sie sind deutlich stärker von der Teuerung betroffen. Sofortmaßnahmen gegen die steigenden Preise und eine sozial gerechte Energiewende sind nötig. Zur Sonderseite
weiterlesen "Energiepreise runter !"
Wir haben uns in der Mitgliederversammlung zu den Fragen der aufkommenden Krise der inflationären Kosten für die Bevölkerung durch den Krieg in der Ukraine, wie auch die Öl- und Gaskrise beschäftigt. Die Vorschläge der Regierung werden für 70 % der Bevölkerung keine Entlastung bringen, wie Gesine Lötzsch in der Jungen Welt schrieb. Hier mal die Quintessenz, wo auch wir finden, diese Forderungen sollten auf den Tisch der Politik und der Bevölkerung klar gemacht werden. Ergänzt werden sollte diese mit den Forderungen aus dem Aufruf von …
weiterlesen "Von unserer Mitgliederversammlung"
Gerecht für die Menschen und gut fürs Klima! DIE LINKE will einen gut ausgebauten Öffentlichen Nahverkehr, mit guten Verbindungen, schnellen Takten. Das ist gut fürs Klima, gut für die Städte und Kommunen, die vom Auto-Verkehr entlastet werden. Und es ist gerecht, weil alle mitfahren können!   Bezahlbar! Wir wollen Bus und Bahn schrittweise kostenfrei machen. Dafür soll das 9-Euro-Ticket bis Jahresende verlängert werden, um ein Tarif-Chaos zu verhindern. Ab Januar 2023 fordern wir einen einheitlichen Tarif in ganz Deutschland von …
weiterlesen "Öffentlicher Nahverkehr für alle !"
Forderungen in Kürze Menschen mit geringen undmittleren Einkommen entlasten: 125 Euro im Monat + 50 Euro im Monat Ein Deckel auf die Energiepreise und soziales Energiesparen: Grundbedarf billiger, Vielverbrauch teurer Übergewinnsteuer, die die übermäßigen Gewinne der Energiekonzerne abschöpft. 9 Euro Ticket verlängern. Im Anschluss deutschlandweit bezahlbares Ticket: Höchstens 1 Euro pro Tag. Sozialticket und Kinder& Jugendliche kostenfrei. Mehr dazu gibt es auf der Homepage der Partei hier: …
weiterlesen "Das LINKE Entlastungspaket"
plötzlich und unerwartet stand auf der Tagesordnung des Ausschusses des Eigenbetriebes Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa. "Beschluß zur Finanzierung des Rückbaus des Gebäudes An der Zschopau 10". Diese Unterlagen werden drei Tage vorher zugestellt. Ihr seht es mir nach, daß ich in meinem Ehrenamt diese Unterlagen erst am 28. Juni gelesen habe.   In der Vorlage (öffentlich einsehbar im Ratssystem der Stadt) wird nicht erwähnt, auch nicht ansatzweise, um welches bedeutende Objekt es sich handelt. Ebenso wenig, dass es vielleicht bereits …
weiterlesen "Abriß Kommandantenvilla KZ Sachsenburg"
DIE LINKE hat auf dem Parteitag einige strittig Fragen geklärt - leidenschaftlich, wie es ihre Art ist. Viele Beschlüsse wurden gefasst, Resolutionen verabschiedet, viele gute Argumente ausgetauscht und ein neuer Parteivorstand gewählt. Die Partei ist bereit: Wir machen Druck auf die Ampel-Regierung für eine sozial und ökologisch gerechte Politik. Wir streiten für Frieden und Völkerrecht, Aufrüstung und Waffenlieferungen lehnen wir ab. DIE LINKE verurteilt den des verbrecherischen Kriegs Russlands gegen die Ukraine klar. Solidarität…
weiterlesen "Klare Entscheidungen auf dem LINKEN Parteitag"
Verzögerungen haben manchmal auch etwas Gutes: Die Bundesregierung kriegt bisher offenbar die Stimmen im Bundestag für ihre Aufrüstungspolitik nicht zusammen. Die Abstimmung soll nun nur noch „irgendwann vor der Sommerpause“ stattfinden. Das gibt uns die Chance in der Gesellschaft weiter Druck gegen das „Sondervermögen Bundeswehr“ von 100 Milliarden Euro aufzubauen. Wir rufen bundesweit zu Protesten gegen die Aufrüstungspläne auf. Die Aufrüstungspläne der Bundesregierung bedeuten nicht nur eine massive …
weiterlesen "Investitionen in Energiesicherheit statt 100 Milliarden für Aufrüstung!"