plötzlich und unerwartet stand auf der Tagesordnung des Ausschusses des Eigenbetriebes Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa. "Beschluß zur Finanzierung des Rückbaus des Gebäudes An der Zschopau 10". Diese Unterlagen werden drei Tage vorher zugestellt. Ihr seht es mir nach, daß ich in meinem Ehrenamt diese Unterlagen erst am 28. Juni gelesen habe.
In der Vorlage (öffentlich einsehbar im Ratssystem der Stadt) wird nicht erwähnt, auch nicht ansatzweise, um welches bedeutende Objekt es sich handelt. Ebenso wenig, dass es vielleicht bereits …
weiterlesen "Abriß Kommandantenvilla KZ Sachsenburg"
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DIE LINKE hat auf dem Parteitag einige strittig Fragen geklärt - leidenschaftlich, wie es ihre Art ist.
Viele Beschlüsse wurden gefasst, Resolutionen verabschiedet, viele gute Argumente ausgetauscht und ein neuer Parteivorstand gewählt. Die Partei ist bereit: Wir machen Druck auf die Ampel-Regierung für eine sozial und ökologisch gerechte Politik. Wir streiten für Frieden und Völkerrecht, Aufrüstung und Waffenlieferungen lehnen wir ab.
DIE LINKE verurteilt den des verbrecherischen Kriegs Russlands gegen die Ukraine klar. Solidarität…
weiterlesen "Klare Entscheidungen auf dem LINKEN Parteitag"
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Verzögerungen haben manchmal auch etwas Gutes: Die Bundesregierung kriegt bisher offenbar die Stimmen im Bundestag für ihre Aufrüstungspolitik nicht zusammen. Die Abstimmung soll nun nur noch „irgendwann vor der Sommerpause“ stattfinden. Das gibt uns die Chance in der Gesellschaft weiter Druck gegen das „Sondervermögen Bundeswehr“ von 100 Milliarden Euro aufzubauen. Wir rufen bundesweit zu Protesten gegen die Aufrüstungspläne auf.
Die Aufrüstungspläne der Bundesregierung bedeuten nicht nur eine massive …
weiterlesen "Investitionen in Energiesicherheit statt 100 Milliarden für Aufrüstung!"
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Zu meinem WahlprogrammPDF-Datei (386,4 KB)
Seit heute ist es offiziell: Der Kreiswahlausschuss hat meine Zulassung als Kandidat für die Landratswahl Mittelsachsen 2022 mit dem Listenplatz 3 bestätigt. Danke an mein Team für den bisherigen Wahlkampf auf den Plätzen im Kreis. Danke aber vor allem an 982 Bürgerinnen und Bürgern, die losgingen und in ihren Einwohnermeldeämtern, Bürgerbüros und Rathäusern dafür unterschrieben haben. Ich bin sehr dankbar dafür, denn es war nicht einfach nur ein schnelles Kreuz am Wahlstand. Sondern wirklich ein Weg. In einem Flächenkreis wie unserem für nicht wenige auch …
weiterlesen "982 mal DANKE!"
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Dirk Neubauer
Ich brauche Ihre Hilfe.
Im Juni ist Landratswahl. Ich möchte kandidieren. Warum? Weil ich etwas verändern will. Weil es kein „weiter so“ geben kann. Weil wir Möglichkeiten in diesem Kreis haben, die wir nicht nutzen. Weil ich möchte, dass Menschen wieder mitreden können. Weil ich möchte, dass wir schneller, einfacher, sozialer und bürgerfreundlicher werden. Kurz: Weil sich Politik verändern muss!
Es leben 300.000 Menschen in unserem riesigen Kreis. 300.000 Gründe, endlich anzufangen, eine offene und zukunftsgewandte Politik zu machen. Mit den …
weiterlesen "Bitte Jetzt unterschreiben!"
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Nein zum Krieg, nein zum Völkerrechtsbruch durch Russland, für Deeskalation und Abrüstung
Die Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt sind erschreckend. Ein kriegerischer Flächenbrand in Europa scheint möglich. Als Friedenspartei lehnen wir den Bruch des Völkerrechts und militärische Aggression als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab.
Die staatliche Anerkennung der Regionen Donezk und Luhansk und die angekündigte Entsendung russischer…
weiterlesen "Beschluss des Parteivorstandes zum Krieg in der Ukraine"
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