Am 22.06.2021 sprach Sarah Wagenknecht im Bundestagswahlkampf. Hier der Link zum YouTube Video.
Am 19. Juli 2021 soll die Stadt Frankenberg/Sachsen um benannt werden in "Garnisionsstadt Frankenberg/Sachsen". Dies erfolgt in Umsetzung eines von CDU/AfD mehrheitlich gefassten Stadtratsbeschluss vom Feb. 2020.
An diesem Tage soll nach noch nicht offiziellen Informationen die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Ort sein und an einem Verleihungsakt des Sächsischen Innenministeriums im Frankenberger Stadtpark teilnehmen.
Damit bekommt diese Lokalposse mit Würdigung des sächsischen Miefs eine bundespolitische Bedeutung und …
weiterlesen "Garnisionsstadt Frankenberg/Sachsen"
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Am 1. Mai trafen sich wie in jedem Jahr Mitglieder und Freunde der Partei DIE LINKE zu einer Kundgebung. In diesem Jahr angesichts von Corona in einem anderen Format auf dem Marktplatz in Mittweida. Hauptredner war der Direktkanditat im Wahlkreis, Stefan Hartmann. Auch die Kreisvorsitzende Marika Tändler Walenta sowie der Ortsvorsitzende Torsten Bachmann ergriff das Wort. Die Freie Presse berichtete über die Kundgebung und über Facebook können die Reden von Stefan Hartmann und Marika Tändler Walenta verfolgt werden.
Gemeinsam machen wir Druck
Hier geht es zum Link - Ich unterschreibe den Aufruf:
Der Bedarf an Corona-Impfstoffen ist riesig. Die Pandemie kann nur dann erfolgreich bekämpft werden, wenn weltweit ausreichend geimpft wird. Denn sonst entstehen immer neue Mutationen, die sich in einer globalen Welt schnell verbreiten.
Während in den USA und Europa seit Beginn des Jahres schon viele Millionen Menschen geimpft wurden, sind es auf dem gesamten afrikanischen Kontinent nur wenige Zehntausend. Unterdessen verdienen …
weiterlesen "Impfen rettet Leben – Gebt die Impfpatente frei"
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der Landesverband hat sich dazu entschlossen eine Debatte zum Entwurf des Bundestagswahlprogramm der Partei anzustoßen und möchte dazu den Änderungswünschen der Mitglieder einen Raum geben, in welchem diese diskutiert und ggf. Änderungsanträge erstellt werden können. Hier der Link zum Programmentwurf: https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogrammdebatte-2021/wahlprogrammentwurf-2021/
Ziel der Debatte soll es sein die sächsischen Eigenheiten mit in das Bundestagswahlprogramm einfließen zu lassen, sollten diese nicht schon in irgendeiner Form …
weiterlesen "Einladung zur Programmdebatte"
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71 Prozent der Menschen in Deutschland sind für den Mietendeckel. Trotzdem haben CDU, CSU und FDP als treu ergebene Diener der Immobilienlobby den Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht. Das Mietendeckel-Urteil ist ein herber Rückschlag für die Mieter*innen in Berlin. Ein bundesweiter Mietendeckel wird gebraucht.
Was könnt ihr jetzt tun?
Bereits im letzten Jahr haben wir einen Aufruf für einen bundesweiten Mietendeckel und Mietenstopp gestartet. Dieser ist aktueller …
weiterlesen "Mietendeckel gekippt – jetzt unsere Petition Mietendeckel bundesweit teilen"
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Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler haben auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus den Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahlen 2021 vorgestellt, den der Parteivorstand am Wochenende als Leitantrag für den Wahlprogrammparteitag am 19. und 20. Juni 2021 beschlossen hat.
https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogrammdebatte-2021/wahlprogrammentwurf-2021/
Wir haben es geschafft! Heute Nachmittag haben wir mit der Auszählung der Wahlbriefe die Wahlen des digitalen Parteitags abgeschlossen. Das ist ein großartiger Erfolg, da wir mit dem Parteitag unter Corona-Bedingungen komplettes Neuland betreten hatten. Wir haben gezeigt: Der Lockdown bedeutet keinen Lockdown der Demokratie, und digitale Parteitage müssen keine Show sein. Inhaltliche Diskussionen und demokratische Abstimmungen funktionieren auch digital.
Nun gilt es, den Aufbruch in das Superwahljahr zu …
weiterlesen "Wir haben es geschafft! – Ergebnisse der Briefwahl des Parteitags"
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