Mein Name ist Dieter Kunadt , ich bin Stadtrat in Leisnig⚡In der Stadtratssitzung am 11.11.21 war für mich besonders interessant das Auftreten von Prof. Dr. Maslaton. Dabei ging es um die Abwägungsbegründung der Trägerbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplan/ Windenergiekonzept.Der Stadtrat hatte sich erst in diesem Jahr zur Windenergie mit einem einstimmigen Beschluss bekannt !! Weiter kann ich dazu nicht ausführen, da das nichtöffentlich war.👍Mit Ja gestimmt habe ich gern bei drei Beschlüssen zur Umsetzung des …
weiterlesen "Stadtrat Dieter Kunadt zum Stadtrat am 11.11.2021 in Leisnig"
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1. Der G20 Gipfel: Versagen der 20 reichsten Staaten
Der G20-Gipfel hat keine Lösungen zu präsentieren: Klima, Pandemie-Bekämpfung, globale Wirtschaft standen auf der Tagesordnung. Versagen auf ganzer Linie.
Das Klimaziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu beschränken, wurde formal bekräftigt. Maßnahmen für die Umsetzung? Fehlanzeige. Auf ein klares Ziel zur Klimaneutralität konnten sie sich nicht einigen. Dabei sind die G20 Staaten für 80% des weltweiten CO2Ausstoßes verantwortlich. Bevor alle auf China zeigen: Auch Deutschland …
weiterlesen "Aktuelle Argumente aus Sicht der Partei DIE LINKE"
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Ab heute ist unser Bürger*innenbüro in Mittweida wieder regelmäßig geöffnet! Alle 2 Wochen könnt ihr uns in der Weberstraße 8 besuchen und mit Ideen und Problemen auf uns zukommen.
Am 15.10.2021 haben SPD, Grüne und FDP erste Ergebnisse der Sondierungen veröffentlicht. Es sind die rot-grün-gelben Linien für die weiteren Koalitionsverhandlungen. Vor allem die FDP hat sich mit ihren Forderungen durchgesetzt: So werden zum Beispiel die Vermögen der Reichen und Krisengewinner*innen nicht angetastet. Die Vermögensteuer wird nicht kommen. SPD und Grüne brechen damit bereits jetzt – noch vor Beginn der eigentlichen Koalitionsverhandlungen – eines ihrer zentralen Wahlversprechen. …
weiterlesen "Nach den Sondierungen: FDP setzt sich durch; SPD und Grüne brechen Wahlversprechen"
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Die Initiative Freiberg.Grenzenlos hatte am 19.10. zu einer Kundgebung gegen rechte Gewalt, für ein menschenwürdiges miteinander aufgerufen. Vor Ort waren einige Genoss*Innen sowie unsere Freiberger Stadträtin Jana Pinka, welche auf dem Bild einen Redebeitrag hält. Sie selbst war erst vor kurzer Zeit selbst Ziel rechter Gewaltandrohung geworden. Übrigens hatte Stefan Hartmann, als Landesvorsitzender im Namen des ganzen Landesverbandes am Wochenende auf dem Kreisparteitag, die volle Solidarität mit Jana Pinka …
weiterlesen "Freiberg: Solidarität mit allen Betroffenen rechter und ausgrenzender Gewalt"
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Hans Weiske
Am Sonntag, den 17.10.2021 fand in Siebenlehn der Kreisparteitag statt. 62 Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes diskutieren mit den Gästen über die Ergebnisse der Bundestagswahlen, deren Ursachen und Folgen. Der Direktkanditat und Landesvorsitzende Stefan Hartmann forderte in seiner Rede eine Parteireform sowie einen programmatischen Neuanfang. Er bekannte sich dazu, als Mitglied des Kreisverbandes Mittelsachsen diese Struktur stärken zu wollen. In der Folge wurden die Delegierten für den Landesparteitag 2021/ 2022, für…
weiterlesen "Kreisparteitag DIE LINKE Mittelsachsen fand in Siebenlehn statt"
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Beschluss des Parteivorstandes vom 3. Oktober 2021
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE erklärt zum Wahlausgang bei der Bundestagswahl 2021:
1. Diese Wahl war für DIE LINKE eine dramatische Niederlage. Wir sind uns bewusst, dass wir diese zuallererst selbst zu verantworten haben. Einige Faktoren lagen außerhalb unseres Einflusses, aber wir müssen uns grundlegende Fragen stellen. Fragen nach unseren Fehlern, Fragen nach unserer gesellschaftlichen Funktion und unserem Profil, Fragen nach unserer Idee einer freien, demokratischen, …
weiterlesen "Zum Wahlausgang bei der Bundestagswahl 2021"
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